Header 2016 1



+ + + Der nächste BÄKE Courier erscheint am 2. Mai. + + + Anzeigenschluss ist der 26. April. + + +

Baeke Stapel180417Die aktuelle Ausgabe:

BÄKE Courier Nr. 6/2017 vom 18. April 2017.

Alte BÄKE Courier-Ausgaben aus dem Archiv lesen

 
BC spezial rathausmarkt




BC News Header

Wie soll das Geld für Abwasser fließen?

Die Kommunen TKS stimmen über Umstellung auf das reine Gebührenmodell ab

 

KLEINMACHNOW. Wie wirtschaftet eigentlich die Märkische Wasser- und Abwasserwirtschaft (MWA)? In der Gemeindevertretersitzung vom April berichtete der Jurist und Wirtschaftsprüfer Bert Rosner im Auftrag der MWA darüber. Anlass war die ungelöste Problematik der Altanschließerfrage.


Bürgermeister und „Der Teltow“-Verbandsvorsteher Michael Grubert erklärte, wie es jetzt weiter geht: „Im Sommer entscheidet die Verbandsversammlung „Der Teltow“ über den Antrag, auf eine reine Gebührenfinanzierung für den Abwasserverbrauch umzustellen und alle bezahlten Beiträge zurückzuzahlen.“ Die Gemeinden Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf legen als Gesellschafter mit ihrem Votum fest, wie abgestimmt werden soll. Als Verbandsvorsteher werde er das Kleinmachnower Abstimmungs-Ergebnis aus der Gemeindevertretung übernehmen.
Es wird also spannend, denn es geht um das Geld der Kunden der MWA. Denn alle Grundstücks-Eigentümer sind verpflichtet, Investitionen in das öffentliche Kanalnetz zu finanzieren. Nun hat das Bundesverfassungsgericht Ende 2015 aber auch die Rechte von Grundstückseigentümern gestärkt und Forderungen nach 20 Jahren für rechtswidrig erklärt.
Konkret betrifft das die so genannten Altanschließerbeiträge, die 2012 gefordert wurden. Juristen sagen nun, nur wenn die Beitragszahler Widerspruch eingelegt haben, muss die MWA das Geld zurückzahlen. Deswegen hat die MWA an diese Gruppe bereits acht Millionen Euro im Verbandsgebiet „Der Teltow“ zurückgezahlt, 1,5 Millionen Euro für die so genannten bestandskräftigen Bescheide sind noch offen. Deren Rückzahlung ist umstritten, weil dann alle bestandskräftigen Bescheide anfechtbar seien, so die juristische Einschätzung.
Alle an der Finanzierung so zu beteiligen, dass Rechtsfrieden und Gerechtigkeit herrscht, das wollen nun die MWA und Michael Grubert.
Mit den Einnahmen aus allen Beiträgen hat die MWA bisher die Senkung der Wassergebühren finanziert. Und zwar mit insgesamt 69 Millionen Euro. 57 Millionen Euro würden nach der favorisierten Lösung eines reinen Gebührenmodells an die aktuellen Grundstückseigentümer ohne Verzinsung zurückfließen, erläuterte Wirtschaftsprüfer Rosner. Die Gemeinde Kleinmachnow könnte eventuell mit einer Rückzahlung in Höhe von 600 000 Euro rechnen. 25 Millionen Euro müsste die MWA als Darlehen aufnehmen und die Gemeinde Kleinmachnow hätte eine Umlage von neun Millionen Euro zu tragen. Die Gebührenerhöhung für einen Drei-Personenhaushalt betrüge rund 120 bis 180 Euro jährlich. Durchschnittlich 30 Jahre dauere es, bis mit der Gebührenerhöhung die Beitragsrückzahlung wieder ausgeglichen ist.
Die Umstellung auf das Gebührenmodell könnte laut Grubert zum 1.1.2019 erfolgen.  Da Mieter nicht beitragspflichtig sind, erhalten sie nur die Gebührenerhöhung, aber keine Rückzahlung.
Die Alternative, das Modell der gesplitteten Gebührenordnung, hat den Nachteil, dass die Machbarkeit bereits juristisch angezweifelt wird. Danach erhielten nur die Nicht-Beitragszahler die Gebührenerhöhung und zwar nach der nächsten Gebührenkalkulation in diesem Herbst. Gesine Michalsky

 

Ressort: Regionales, Politik

BC Angebot Header

 

Helios Klinikum Veranstaltungen Frühling 2017

helios logo

 

 


Angebot der Woche: Hier ist Platz für Ihre Werbung!


Flyer Angebot

BC Top Themen Header2

  • Teltowerin greift nach den Sternen

    Raumfahrtingenieurin Susanne Peters könnte erste deutsche Frau im All werden

     

    TELTOW. Auch die Raumfahrt war lange Zeit eine Männerdomäne. 1978 flog Sigmund Jähn in der Sojus 31 als erster Deutscher überhaupt in den Weltraum. Knapp 40 Jahre später, 2020, könnte, dank der Aktion „Die Astronautin“, die erste deutsche Frau folgen. Und diese könnte in Teltow aufgewachsen sein.

    Weiterlesen...  
  • Wie soll das Geld für Abwasser fließen?

    Die Kommunen TKS stimmen über Umstellung auf das reine Gebührenmodell ab

     

    KLEINMACHNOW. Wie wirtschaftet eigentlich die Märkische Wasser- und Abwasserwirtschaft (MWA)? In der Gemeindevertretersitzung vom April berichtete der Jurist und Wirtschaftsprüfer Bert Rosner im Auftrag der MWA darüber. Anlass war die ungelöste Problematik der Altanschließerfrage.

    Weiterlesen...  
  • Interesse ja, aber kein Geld

    Regionalparks um Berlin kommen nicht voran

     

    BERLIN/TELTOW. Heute endet eine Ausstellung im Berliner Abgeordnetenhaus über die acht „Regionalparks“ rund um die Hauptstadt. Für deren Aufbau haben sich die Länder Brandenburg und Berlin vor rund 20 Jahren entschieden. Passiert ist seitdem nicht viel, findet die Vorsitzende der "Interessengemeinschaft Der Teltow", Christine Dunkel.

    Weiterlesen...  
  • Erfolgreicher Frühjahrsputz in TKS

    Teltow: Zehn Kubikmeter Unrat entfernt

     

    REGION. Wie in jedem Frühjahr, hatten die Stadt Teltow und die Gemeinden Kleinmachnow und Stahnsdorf ihre Bürgerinnen und Bürger zur Beteiligung am alljährlichen kommunalen Frühjahrsputz aufgerufen.

    Weiterlesen...  
  • „Kleine Augenweide“ bekommt Gesellschaft

    Bauvorhaben am Ruhlsdorfer Platz startete

     

    TELTOW. Auf alten Fotos ist gut zu erkennen, dass der Ruhlsdorfer Platz früher eindrucksvoll von zumeist zweigeschossigen Bürgerhäusern eingerahmt war, von denen jedoch ein Großteil bei Kriegsende zerstört wurde.

    Weiterlesen...  
  • Heftige Auseinandersetzung um Flächenutzungsplan

    Wohngebiet am Stahnsdorfer Damm und Bauhof-Fusion finden knappe Mehrheit in der Gemeindevertretung

     

    KLEINMACHNOW. Mit einer knappen Mehrheit stimmte die Gemeindevertretung für die Änderung des Flächennutzungsplans beiderseits des Stahnsdorfer Damms.

    Weiterlesen...  
  • Erstes Projekt der AG Junge Autoren

    „Das Osterüberraschungsei“

     

    TELTOW. Am letzten Schultag vor den Osterferien herrscht bei drei Mädchen und vier Jungen besondere Vorfreude. Annina, Gretchen, Elina, Leon, Emil, Jonas und David warten mit Spannung darauf, das Ergebnis ihres ersten Projekts in die Hand zu bekommen.

    Weiterlesen...  

Schenken Sie uns ein "Gefällt mir"!

BÄKE Courier auf Google+    Finden Sie uns auf Google+!

       bc gewinnspiel button    
Die Gewinner der aktuellen Ausgabe!