Brandenburg voll

Jeden Tag kommen tausende Flüchtlinge

BRANDENBURG.   Die Zeitung die Welt meldet in ihrer gestrigen Ausgabe, dass etwas 5000 Personen aus der Ukraine jeden Tag in Frankfurt an der Oder und in Cottbus ankommen. Zitiert wurde der Sprecher des Innenministeriums, Martin Burmeister, mit den Worten, dass man deshalb nun am Limit sei. Der Innenminister Brandenburgs, Michael Stübgen hält es nach Angaben der offiziellen Seite des Ministeriums für erforderlich, dass es eine gut koordinierte Weiterverteilung der Flüchtlinge in andere Bundesländer geben müsse. Sein Krisenstab arbeite ansonsten mit Hochdruck an einer Unterbringung der Flüchtlinge.

Da in Potsdam-Mittelmark bereits vor Ankunft der Ukrainer alle Heime voll waren, dürfte bald mit ungewöhnlichen Maßnahmen zu rechnen sein. Die Tagesschau schrieb dazu bereits 2015: „Dürfen Städte und Kommunen leerstehende Gebäude für die Unterbringung beschlagnahmen? Wenn es keine andere Möglichkeit gibt, die Flüchtlinge unterzubringen, dann ja. Aber eben auch wirklich nur dann – als allerletztes Mittel. Spezielle gesetzliche Regelungen dazu gibt es nicht. Deshalb greifen die Behörden auf die allgemeinen Regeln der Polizeigesetze der Länder zurück. Danach dürfen Behörden in Notsituationen zur Abwehr einer Gefahr die entsprechenden Maßnahmen ergreifen, um die Gefahrensituation zu beseitigen.“

PM/Kü

Bild: leeres Telekom-Gelände in Stahnsdorf (Foto Kü)

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