Brandmauerdiskussion in der MAZ
Starker Druck auf BfB
STAHNSDORF. Es ging nur um die Bitte, das ÖPNV-Angebot nicht zurückzufahren. Dem haben die Abgeordneten in Kleinmachnow auch zugestimmt. In Stahnsdorf durfte allerdings die AfD als Miteinreicher auf die Beschlussvorlage von Bürger für Bürger, die diese Bitte ausdrückte. Das sorgte für helle Empörung bei Grünen/Linken und SPD. Laut MAZ fragte Kai Schultka (die Linke) deshalb: „Wo steht ihr eigentlich?“
So stimmten schließlich vier Gemeindevertreter von BfB und drei AfD-Parlamentarier für den Beschluss, der am Ende aber keine Mehrheit fand. Die „Brandmauer“ hielt also in Teilen. Die Schwachstelle war aber BfB.
Jetzt ist BfB deshalb im Visier der Brandmauerschützen. In der MAZ wird der Gruppierung vorgeworfen, mit der AfD zusammenzuarbeiten, was diese bestritt. Richtig ist aber, dass man gemeinsam einen Beschluss eingebracht hatte. Das hätte man mit Argumenten verteidigen können. Der Druck auf die Fraktion Bürger für Bürger war dann aber doch zu groß, um einfach zu erklären, dass es keine Brandmauer geben könne, wenn die Interessen der Kommune auf dem Spiel stünden.
Gerold Mälzer, der Fraktionsvorsitzende, erklärte gegenüber der MAZ, dass es keine Absprachen und keine gemeinsamen Fraktionssitzungen gebe. Das ist allerdings nichts Neues. Interessanter: In Zukunft werde man sich genau überlegen, ob man erneut andere Fraktionen zu einer Beschlussvorlage einlade. Denn den Ärger, so muss man hinzufügen, möchte man nicht noch einmal haben.
Zum Schluss erlaubte sich die Redakteurin des Artikels noch den Hinweis, dass Marlon Deter (AfD) aus Werder im Kreistag sitzt, und zwar mit Klaus Morian (AfD) aus Stahnsdorf. Deter werde im Verfassungsschutzbericht 2024 erwähnt. In welcher Form geht aus dem Artikel nicht hervor. Die AfD, um die es in dem Artikel ging, wurde von der MAZ nicht befragt.
Kü
Bild: Symbolbild (Foto Pixabay)
