Warum wird eine Spende zurückgezahlt?
Ein Kommentar
STAHNSDORF. In der Juli-Sitzung der Gemeindevertretung machte der Stahnsdorfer CDU-Vorsitzende und ehemalige Bürgermeisterkandidat Richard Kiekebusch widersprüchliche Angaben. Auf meine Frage als Einwohner der Gemeinde Stahnsdorf, ob an Parteien Wahlkampfspenden geflossen seien, verneinten alle Fraktionsvorsitzenden, auch Kiekebusch.
Der Hintergrund der Frage war, ob die Investoren des Grundstücks in der Sputendorfer Straße vielleicht eine Spende geleistet hätten. In dem Fall wäre es wohl kaum möglich gewesen, an der Abstimmung teilzunehmen. Denn man wäre ja im Zusammenhang mit der Schenkung zum künftigen Lerchenpark am Sonnenblumenweg befangen gewesen. Doch der Fraktionsvorsitzende, Richard Kiekebusch, verneinte die Frage, ob Geld geflossen sei, beispielsweise eine Wahlkampfspende, zunächst.
Bei der späteren Diskussion um den Park fiel ihm dann aber doch ein, eine Spende von einer Person erhalten zu haben. Er habe die Spende jedoch zurücküberweisen lassen, da er das Geld nicht haben wollte. Warum er das Geld nicht haben wollte, ließ er offen. Genau so offen ließ er auch, von wem das Geld stammte.
Im Interesse der CDU sollte hier Klarheit geschaffen werden. Zunächst einmal müsste geklärt werden, wer da gespendet hat. Dann sollte offengelegt werden, warum Kiekebusch das Geld zurücküberweisen hat lassen, statt es selber zu tun. Schließlich wäre auch wichtig zu wissen, warum das Geld nicht angenommen wurde. Wenn Kiekebusch erst mal eine Spende verneint, dann aber doch einräumt, dass gespendet wurde, könnte es ja sein, dass ihm noch ein wichtiger Hinweis einfällt. Die Öffentlichkeit sollte erfahren, was dahintersteckt.
Und Transparenz in der Sache kann die CDU ganz leicht bewerkstelligen. Sie müsste nur die entsprechenden Kontoauszüge vorlegen. Natürlich gehe ich nicht davon aus, dass Gemeindevertreter, oder Ortsvorsteher wie Richard Kiekebusch, sich Geld geben lassen, um bestimme Interessen zu bedienen. Aber gerade um der Demokratie willen, die, wie man liest, gefährdet ist, brauchen wir Durchblick. Wenn die hergestellt ist, dann müssen sich die Bürger keine Sorgen machen, dass nicht alles ordnungsgemäß verläuft. Da muss die CDU Stahnsdorf sich jetzt beweisen.
Herzlich
Christian Kümpel
